Das Urteil des Bundessozialgerichts am vergangenen Dienstag zur Sozialversicherungspflicht der Poolärztinnen und -ärzte ist ein Schlag ins Gesicht für die ambulante Versorgung, für die gesamte niedergelassene Ärzteschaft. MEDI hat mit seiner Pressearbeit und digitalen Pressekonferenz für ein großes Medienecho gesorgt.
Seit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ist nicht auszuschließen, dass die Tätigkeit von Poolärztinnen und -ärzten im Rahmen des Notfalldiensts sozialversicherungspflichtig ist. Deshalb werden jetzt laut KV BW sämtliche Poolarztvereinbarungen mit sofortiger Wirkung aufgekündigt und diese aus BD-online herausgenommen. Um die Notfalldienstversorgung zu steuern, bietet MEDI eine digitale Vermittlungslösung für alle Niedergelassenen und Poolärztinnen und -ärzte an.
Am vergangenen Dienstag hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sogenannte Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst sozialversicherungspflichtig sind. Aufgrund dieses Urteils hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) die Tätigkeit der rund 3.000 Poolärztinnen und -ärzte mit sofortiger Wirkung beendet. Der fachübergreifende Ärzteverband MEDI Baden-Württemberg e. V. kritisiert das Urteil des BSG scharf und fordert die Politik auf, schnell zu handeln. „Diese Entscheidung bedeutet sonst große Einschnitte für die Patientinnen und Patienten in der medizinischen Versorgung“, warnt der MEDI-Vorsitzende und praktizierende Kardiologe Dr. Norbert Smetak.
Am vergangenen Dienstag hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sogenannte Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst sozialversicherungspflichtig sind. Aufgrund dieses Urteils hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) die Tätigkeit der rund 3.000 Poolärztinnen und -ärzte mit sofortiger Wirkung beendet. Der fachübergreifende Ärzteverband MEDI Baden-Württemberg e. V. kritisiert das Urteil des BSG scharf und fordert die Politik auf, schnell zu handeln. „Diese Entscheidung bedeutet sonst große Einschnitte für die Patientinnen und Patienten in der medizinischen Versorgung“, warnt der MEDI-Vorsitzende und praktizierende Kardiologe Dr. Norbert Smetak.
Betreff: Einladung zu Informationsveranstaltung und Vertragsschulung gemäß § 73c SGB V
Am 24. Oktober 2023 fällt das Bundessozialgericht (BSG) das Urteil zur Sozialversicherungspflicht für die sogenannten Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst. Sollte sich das BSG für eine Sozialversicherungspflicht für die im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) rund 3.000 tätigen Poolärztinnen und -ärzte aussprechen, kann laut KVBW das bestehende System des Bereitschaftsdienstes in Baden-Württemberg nicht weitergeführt werden. „Die Einführung der Sozialversicherungspflicht könnte in Stuttgart und anderen Regionen zu einem Zusammenbruch des Notdienstes führen“, warnt der Vorsitzende des fachübergreifenden Ärzteverbands MEDI Baden-Württemberg e. V. Dr. Norbert Smetak. Â
Am 24. Oktober 2023 fällt das Bundessozialgericht (BSG) das Urteil zur Sozialversicherungspflicht für die sogenannten Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst. Sollte sich das BSG für eine Sozialversicherungspflicht für die im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) rund 3.000 tätigen Poolärztinnen und -ärzte aussprechen, kann laut KVBW das bestehende System des Bereitschaftsdienstes in Baden-Württemberg nicht weitergeführt werden. „Die Einführung der Sozialversicherungspflicht könnte in Stuttgart und anderen Regionen zu einem Zusammenbruch des Notdienstes führen“, warnt der Vorsitzende des fachübergreifenden Ärzteverbands MEDI Baden-Württemberg e. V. Dr. Norbert Smetak. Â
Der stellvertretende MEDI-Vorsitzende und Hausarzt Dr. Michael Eckstein managt die Protestaktionen bei MEDI. Im vergangenen Sommer kamen rund 3.000 Ärztinnen, Ärzte und MFA auf den Schlossplatz, um zu demonstrieren. Im Interview erzählt Eckstein, wie es jetzt mit den Protesten weitergeht und wie er die politische Lage einschätzt.
Der fachübergreifende Ärzteverband MEDI Baden-Württemberg e. V. kritisiert eine aktuelle Analyse des Bundesrechnungshofs (BRH) zur Entbudgetierung, über die die Fachmedien in dieser Woche berichteten. Demnach sehe der BRH in seinem bisher nicht öffentlichen „Bericht über die extrabudgetäre Vergütung von vertragsärztlichen Leistungen in der ambulanten Versorgung“ an den Haushaltsausschuss des Bundestags „keine konkreten Anhaltspunkte“ dafür, dass mit der Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen „insgesamt die Wirtschaftlichkeit und Qualität der Versorgung von Versicherten maßgeblich verbessert würden“. Laut den ärztlichen Fachmedien spricht sich der BRH in seiner Analyse gegen eine Entbudgetierung aus.
Der fachübergreifende Ärzteverband MEDI Baden-Württemberg e. V. kritisiert eine aktuelle Analyse des Bundesrechnungshofs (BRH) zur Entbudgetierung, über die die Fachmedien in dieser Woche berichteten. Demnach sehe der BRH in seinem bisher nicht öffentlichen „Bericht über die extrabudgetäre Vergütung von vertragsärztlichen Leistungen in der ambulanten Versorgung“ an den Haushaltsausschuss des Bundestags „keine konkreten Anhaltspunkte“ dafür, dass mit der Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen „insgesamt die Wirtschaftlichkeit und Qualität der Versorgung von Versicherten maßgeblich verbessert würden“. Laut den ärztlichen Fachmedien spricht sich der BRH in seiner Analyse gegen eine Entbudgetierung aus.
