Debatte um TSVG: Ärzteverband MEDI GENO Deutschland warnt vor längeren Wartezeiten auf Facharzttermine

Der fachübergreifende Ärzteverband MEDI GENO Deutschland e. V. warnt davor, die durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingeführten extrabudgetären Zuschläge für die Vermittlung von dringenden Facharztterminen zu streichen. Eine Abschaffung dieser Regelung würde vor allem zu einer Reduzierung der verfügbaren Facharzttermine und noch längeren Wartezeiten führen.

Anfang Februar hatte der Bundesrechnungshof (BRH) empfohlen, die TSVG-Vergütungsregelungen zu streichen. Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sprach sich diese Woche ebenfalls dafür aus, die Zuschläge für Facharzttermine, die durch die Terminservicestellen (TSS) der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) vermittelt werden, abzuschaffen.

„Werden die Stunden, die wir Fachärztinnen und Fachärzte derzeit für die Versorgung den Terminservicestellen zusätzlich zur Verfügung stellen, künftig nicht mehr vergütet, werden wir sie auch nicht mehr anbieten. Das hätte zur Folge, dass sich die ohnehin bereits scharf kritisierten Wartezeiten auf Facharzttermine weiter verlängern“, betont Dr. Norbert Smetak, Vorsitzender von MEDI GENO Deutschland e. V. und niedergelassener Kardiologe.

Zum Hintergrund: Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz wurden 2019 extrabudgetäre Zuschläge für die Vermittlung dringender Behandlungsfälle von Hausärztinnen und Hausärzten zu Fachärztinnen und Fachärzten über die Terminservicestellen eingeführt. Die Mindestsprechzeiten für Vertragsärztinnen und -ärzte sowie -Psychotherapeutinnen und -therapeuten wurden von 20 auf 25 Stunden erhöht. Fachärztinnen und Fachärzte müssen seitdem mindestens fünf Stunden offene Sprechstunde pro Woche ohne vorherige Terminvereinbarung anbieten.

Der MEDI-Chef fordert die Entbudgetierung aller Fachgruppen: „Wenn unsere Leistungen, die wir tatsächlich erbringen, auch alle vergütet werden, bräuchten wir die TSVG-Vergütungsregelungen nicht mehr. Mit der Entbudgetierung hätten wir eine stringente und unbürokratische Lösung, die zu höheren Anreizen in der Ärzteschaft und somit auch zu mehr Facharztterminen führt, Ich kenne keinen freien Beruf, in dem erbrachte Leistungen, nicht vergütet werden.“

Dr. Svante Gehring, stellvertretender Vorsitzender von MEDI GENO Deutschland e. V. und Hausarzt ergänzt: „Auch mit Blick auf das geplante Primärarztsystem brauchen wir einen noch schnelleren Zugang zu den Fachärztinnen und Fachärzten, um gerade bei dringenden Fällen, Krankenhauseinweisungen zu verhindern. Je mehr und schneller wir ambulant versorgen können, desto stärker entlasten wir auch das Gesundheitssystem. Die TSVG-Vergütung abzuschaffen ist absolut kontraproduktiv.“