Berlin (pag) – Lange Zeit konnten sich die Beteiligten beim Entlassmanagement nicht einigen, doch jetzt haben GKV-Spitzenverband, Kassenärztliche Bundesvereinigung und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) einen Konsens erzielt.


Die DKG hat ihre Klage vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 21. Juni zurückgenommen.

Demnach tritt der Rahmenvertrag zum Entlassmanagement am 1. Oktober 2017 in Kraft. Übereingekommen sind die Vertragspartner zudem auf eine Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag. Diese enthält neben redaktionellen Änderungen eine Klarstellung, dass die Arbeitsunfähigkeit auch durch Klinikärzte mit abgeschlossener Facharztweiterbildung festgestellt werden kann. Neu ist der Abschnitt, der anstelle der lebenslangen Arztnummer (LANR) die Verwendung der Krankenhausarztnummer definiert.

Die DKG hatte Mitte Januar dieses Jahres beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen die Entscheidung zum Entlassmanagement des erweiterten Bundesschiedsamtes für die vertragsärztliche Versorgung Klage eingereicht. Vor allem die geplante und aufwändige Zwangsregistrierung von mindestens 50.000 am Entlassmanagement beteiligten Krankenhausärzten zur Zuweisung einer lebenslangen Arztnummer (LANR) durch die Kassenärztlichen Vereinigungen war der DKG ein Dorn im Auge. Allerdings konnten sich die Vertragspartner zwischenzeitlich auf eine Krankenhausarztnummer einigen, die im Blut- und Gewebegesetz ihren Eingang fand und am 1. Juni vom Bundestag verabschiedet wurde.